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Gemach, gemach

Ein Jahr nach der „Samtenen Revolution“ wollen die Armenier einen zügigen Wandel. Doch eine richtige Demokratie braucht ihre Zeit, glauben die neuen Volksvertreter

Samtene Revolution (Foto: SERGEI GAPON/AFP/Getty Images)

An einem warmen Sommerabend klingt Armenien schon ganz nach Europa. Über den zentralen Platz der Republik in Jerewan tönt die Hymne „Ode an die Freude“ von Ludwig van Beethoven, gespielt auf einer Wasserorgel. Der Platz ist erleuchtet von in einen Springbrunnen eingelassenen Strahlern, Wasser schießt aus 2.750 Fontänen. Kinder essen Eis, tapsen umher. Wäre diese Szene ein Song, er hieße wohl: Europa, wir kommen!

Vor 14 Monaten versammelten sich an ebendiesem Platz Demonstranten. Ihr Protest führte zum Sturz von Sersch Sargsjan, der Armenien zehn Jahre lang autokratisch regiert hatte. Mit dem Wechsel ins von ihm selbst stark aufgewertete Amt des Ministerpräsidenten wollte er auch an der Staatsspitze bleiben. Doch mit der „Samtenen Revolution“ kam stattdessen Nikol Paschinjan an die Macht und mit ihm liberal gesinnte Kräfte. Bei der Wahl im Dezember holte sein Parteibündnis „Mein Schritt“ rund 70 Prozent der Stimmen, die vorher herrschenden „Republikaner“ flogen ganz aus dem Parlament.

Früher Aktivist, heute hoher Parlamentarier: Vahan Kostanyan (Foto: Nik Afanasjew)

Am Beispiel Armeniens lässt sich verfolgen, wie eine demokratische Wende in einer Autokratie beginnen kann. Aber auch, welche Schwierigkeiten sich dabei auftun.

Um ihr Land zu erklären, bitten Ani Yavrenc und Vahan Kostanyan in ein Café nahe der Kaskade, einer mehr als 100 Meter hohen Treppe, mit Blick auf das armenische Nationalsymbol: den Berg Ararat. Er liegt heute auf türkischem Staatsgebiet, was viele Armenier kritisch sehen. Vahan aber geht es nicht um die Vergangenheit. „Wir haben vor einem Jahr eine neue Ära begonnen“, sagt er. Früher war Vahan Student der Orientalistik und Aktivist, heute ist er Assistent des Parlamentssprechers – ein hoher Posten in einer parlamentarischen Demokratie. Vielleicht wirkt Vahan, der Bart trägt und einen Anzug, deshalb auch älter, als andere 24-Jährige. Neben ihm liegt ein Buch über Barack Obama. „Ich muss bald eine Rede halten“, erklärt er leicht verlegen.

Ani ist 20, bei den Straßenprotesten vor einem Jahr war sie mit dabei. „Die waren so erfolgreich, weil sie dezentral waren“, sagt Ani. „Die Polizei hat uns nicht zu fassen bekommen.“ Die neue Freiheit will Ani nutzen, um ein Kulturmagazin zu gründen und die neu entstehende Techno-Szene von Jerewan durch Berichterstattung zu fördern. Ani sagt: „Bisher haben wir erst einen guten Techno-Club, so nach Berliner Art.“ Früher hätten die lokalen Behörden verhindert, dass sich solche Clubs etablieren, weil sie den damit verbundenen Freiheitsdrang der jungen Leute nicht fördern wollten, glaubt Ani.

Früher starben Menschen, wenn sie gegen die Regierung demonstrierten. Heute kann offen gestritten werden

Für Vahan war auch der friedliche Charakter der Proteste entscheidend. „Gewalt erzeugt nur Gegengewalt.“ Dann erklärt er sein Konzept der „transitional justice“, eines langsamen Wandlungsprozesses, bei dem den alten Eliten ihre Befugnisse nicht einfach weggenommen werden, sondern durch einen nachhaltigen Prozess Institutionen aufgebaut werden, die langfristig einen demokratischen Staat ausmachen. Etwa neue Gerichte und Gewerkschaften. Gerichtsprozesse sollen dann klären, wie früher ergaunertes Geld wieder dem Allgemeinwohl zugutekommt.

Nach der Autokratie ist vor dem großen Rave: Ani Yavrenc (Foto: Nik Afanasjew)

„Viele erwarten zu viel und haben keine Geduld. Deshalb schlagen nun alte Eliten zurück – zum Beispiel meldete sich der Vorgänger des geschassten Sargsjan wieder öffentlich zu Wort. Das sind Konterrevolutionäre!“ Dieser Begriff wurde in der Sowjetzeit verwendet und meinte damals Feinde der Kommunistischen Partei. Ani gefällt er nicht: „Wir dürfen Menschen nicht so einen Stempel aufdrücken“, sagt sie. Vahan verteidigt sich: „Aber sie wollen wieder alte Verhältnisse!“ Es gibt noch viel zu streiten in Jerewan – das offen tun zu dürfen empfindet Vahan aber schon als „Privileg“. Früher starben Menschen, wenn Demonstranten gegen die Regierung und für mehr Demokratie auf die Straße gingen – etwa 2008, als zehn Menschen ums Leben kamen.

Doch bei einigen Armeniern ist die Euphorie bereits verflogen, weil die neue Regierung zentrale Versprechen bislang nicht eingelöst hat.

So unterstehen Polizei und Geheimdienste weiter dem Regierungschef und können nicht vom Parlament kontrolliert werden. Eine geplante Verfassungsreform, die ein Einparteiensystem unmöglich machen sollte, wurde bisher nicht im Parlament diskutiert. Die Wirtschaftspolitik klingt im Regierungsalltag jetzt auch eher neoliberal als links wie noch zu Protestzeiten. Vom geplanten einheitlichen Einkommenssteuersatz von nur noch 23 Prozent profitieren vor allem reiche Armenier, sagen Kritikerinnen. Und die gesellschaftliche Freiheit? Ist für viele noch nicht so frei wie erhofft: Im Frühjahr hielt Lilit Martirosyan, Transgender-Frau und Leiterin einer LGBTQI-Organisation, vor dem Parlament eine Rede über die Diskriminierung sexueller Minderheiten. Die ging viral, Martirosyan erhält seitdem Morddrohungen.

Seit sieben Stunden schon ist Levon in seinem Lastwagen unterwegs. Er transportiert Waschmaschinen, Trockner, Herde. Da bietet es sich fast an, Anhalter mitzunehmen: „Sonst schlafe ich noch ein!“ Levon ist 55, sein Händedruck schweißnass und fest. „Natürlich habe ich Sehnsucht nach der Sowjetunion. Es war ein sicheres Leben damals, ohne Angst, ohne Sorgen.“ Levon schaut dann auf seinen neuen Beifahrer und fragt lachend: „Ist dir nicht kalt?“ Er meint damit nicht die Temperaturen – draußen sind es 30 Grad, in Levons Lastwagen wahrscheinlich noch zehn Grad mehr –, sondern die aus seiner Sicht unpassende Mode. „Männer tragen keine kurzen Hosen. Jungs können das machen, Männer nicht.“

„Natürlich habe ich Sehnsucht nach der Sowjetunion. Es war ein sicheres Leben damals, ohne Angst, ohne Sorgen.“

Die alten Verhältnisse waren in Armenien vor allem durch Stabilität und Stagnation gekennzeichnet, wie in so vielen ehemaligen Sowjetrepubliken. Prägend für das Land ist der Konflikt um die abgelegene Region Bergkarabach, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört. Bis 1994 führte Armenien Krieg gegen seinen wirtschaftlich überlegenen Nachbarn und gewann diesen – heute ist Bergkarabach als „Republik Arzach“ de facto unabhängig und eng mit Armenien assoziiert.

Levon fährt und fährt, draußen ziehen endlos Berge und irgendwann der See Sewan vorbei, wie ein weitläufiger glatter Spiegel. Trotz seiner Sehnsucht nach sowjetischer Idylle findet Levon an den neuen Zeiten auch etwas Gutes: „Die Polizisten zocken die Menschen seit der Revolution nicht mehr so ab!“ Wenn Levon über seine Erwartungen spricht, redet er vor allem von besseren Straßen und höheren Löhnen, auch davon, dass es für Arbeitgeber schwieriger werden sollte, Arbeitsverträge grundlos zu befristen. In der diesigen Abendsonne erreicht der Truck Jerewan.

2018 versuchten sich junge Georgier an der bassenen Revolution. Heute ist der Techno in Tiflis verklungen, die unzufriedene Jugend bleibt

Am nächsten Tag empfängt die Abgeordnete Maria Karapetyan in einem Park unweit des Parlaments zum Gespräch. Karapetyan ist 31, war früher in einer Friedensinitiative aktiv und gehört der neuen starken Parteiallianz an. Sie trägt einen schwarzen Anzug, spricht schnell und klar, in perfektem Englisch. Sie hat ihre Ausbildung in den USA absolviert und ist nun zurückgekehrt, um ihrem Heimatland zu helfen. Früher sei das Parlament etwa ein reines „Polittheater“ gewesen, nur dazu da, der Regierung beizustehen. „Wir müssen völlig neue Strukturen schaffen“, sagt Karapetyan. Sie habe das am das Beispiel des Nachbarn Georgien studiert, sagt Karapetyan. „Dort kam der Wandel nach der Machtübernahme von Micheil Saakaschwili zu ruckartig. Das schafft viel Aufmerksamkeit, aber keine nachhaltigen Strukturen.“

Der als Reformer angetretene Saakaschwili hatte in Georgien erfolgreich die Korruption bekämpft, sich aber mit seiner exzentrischen Art viele Feinde geschaffen und schließlich das Feld räumen müssen. Das soll den Reformern in Armenien nicht passieren.

Ein Symbol der neuen Zeiten in Jerewan ist das Parlament selbst. Es sei nun für jedermann offen zugänglich, erklärt Karapetyan und ermuntert zu einem Besuch. Am Tor des repräsentativen Gebäudes verwehren aber Wachen den Zutritt. Grundsätzlich sei das Parlament schon immer offen, erklärt Karapetyan, wegen einer Veranstaltung aber gerade geschlossen. „Kann man nichts machen“, sagt sie. Und eilt schnell weiter. Damit der Wandel im Armenien langsam und nachhaltig erfolgen kann, müssen sich die Abgeordneten sputen.

Titelbild: SERGEI GAPON/AFP/Getty Images

Dieser Text wurde veröffentlicht unter der Lizenz CC-BY-NC-ND-4.0-DE. Die Fotos dürfen nicht verwendet werden.

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