„Wir hatten Glück“, sagt Ahmad Rashed, „die meisten schaffen es gar nicht mehr raus aus Idlib.“ Eines Nachts floh die Familie des 40-jährigen Apothekers durch die Streubomben in die Grenzstadt Atmeh. „Viele sterben bei dem Versuch, die Stadt zu verlassen. Die Bombardierungen hören einfach nicht mehr auf“, erzählt er am Telefon.
Drei Millionen Menschen sitzen in Idlib fest und sind den syrischen und russischen Streitkräften ausgeliefert
Assads „letzte Schlacht“ – so nennen Beobachter die Angriffe auf Idlib, das einzige noch von der Opposition kontrollierte Gebiet. Seit Herbst 2018 sollen die Waffen zwischen der dschihadistischen Miliz und dem syrischen Regime ruhen. Die Feuerpause wurde zwischen der Türkei und Russland vereinbart. Russland sollte Assad im Griff behalten, die Türkei die Rebellen. Dennoch startete Machthaber Baschar al-Assad zusammen mit dem verbündeten Russland im April die Offensive. Er begründet sie mit dem Kampf gegen islamistische Extremisten, die immer wieder syrische Stellungen und russische Militäranlagen attackieren.
Drei Millionen Menschen sitzen in dem Kessel von Idlib fest. Die Hälfte von ihnen sind Binnenflüchtlinge wie Rashed und seine Familie, die von anderen zerstörten Städten hierherflohen. Er ist einer von etwa 300.000 Menschen, die es seit Ende April aus dem Kessel herausgeschafft haben. Rashed kann von dem Flüchtlingscamp, in dem er jetzt lebt, die Türkei sehen. Doch die Grenze ist dicht, seine Flucht endete hier.
In Idlib gehen die syrischen und russischen Streitkräfte mit größter Brutalität vor. Dem US-Außenministerium zufolge soll die syrische Armee möglicherweise Chlorgas eingesetzt haben. Auch wurden wiederholt Ackerland und zivile Einrichtungen bombardiert. Seit dem Beginn der Offensive sind laut den Vereinten Nationen 35 Schulen und 24 Krankenhäuser und -stationen bombardiert worden: Einrichtungen, die eigentlich strikt durch internationales Recht geschützt sind.
Seit Beginn der Offensive wurden laut den Vereinten Nationen 35 Schulen und 24 Krankenhäuser und -stationen bombardiert
„Wenn du in einem Krankenhaus arbeitest, wirst du zur Zielscheibe“, sagt Rashed, „das Regime greift systematisch diejenigen an, die Zivilisten helfen: Ärzte, humanitäre Helfer, Krankenschwestern.“ Assad kämpft bei seiner vermeintlich „letzten Schlacht“ mit verbotenen Mitteln: Das vierte Genfer Abkommen schützt Zivilpersonen im Krieg. Angriffe auf medizinische Einrichtungen und Krankentransporte verstoßen gegen das Völkerrecht, auf das sich nach dem Zweiten Weltkrieg alle Mitglieder der Vereinten Nationen einigten. Mittlerweile gilt das Abkommen in 196 Staaten und wurde auch von Syrien und Russland unterzeichnet.
Die Vereinten Nationen hatten im vergangenen Jahr die GPS-Koordinaten von insgesamt 235 Schulen, Kliniken und anderen zivilen Einrichtungen in Idlib an Russland, die Türkei und die US-geführte Koalition übermittelt. Sie sollten nicht zum Ziel werden, so die Hoffnung. Sehr wahrscheinlich verwendete Russlands Bündnispartner Assad die Koordinaten aber für das Gegenteil: Er griff sie gezielt an.
… damit verstoßen die Angreifer ganz klar gegen das Völkerrecht
Doch die internationale Strafverfolgung kann nicht greifen. Als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat blockierte Russland per Veto bisher die Verfolgung von Kriegsverbrechen in Syrien. Außerdem kann der Internationale Strafgerichtshof nicht aktiv werden, solange die Regierung in Damaskus ihn nicht anerkennt.
Schon im Februar 2016 warf die Untersuchungskommission der Vereinten Nationen Assad „Massenvernichtung von Zivilbevölkerung“ vor. Ausschlaggebend waren rund 55.000 Fotos, die Tausende tote Gefängnisinsassen zeigten. Ein ehemaliger syrischer Militärfotograf konnte sie aus dem Land schmuggeln. Die Fotos lieferten Beweise über Foltermethoden, die einem Kriegstribunal in dieser Form noch nie vorlagen.
Assad testete von Anfang an, wie weit er in seinem Krieg gegen die Bevölkerung gehen kann, ohne von der internationalen Gemeinschaft zur Rechenschaft gezogen zu werden. Ihm wird zugeschrieben, dass er Aktivisten, Ärzte oder Journalisten entführen und foltern ließ. Rebellenenklaven wurden über Jahre hinweg belagert und ausgehungert, es gab Giftgasangriffe auf Zivilisten, und immer wieder bombardierte die syrische Luftwaffe Krankenhäuser, Bäckereien und Schulen. Als Russland im September 2015 in den Krieg eingriff und zusammen mit dem syrischen Regime Luftangriffe flog, entwickelten die Pro-Assad-Kräfte immer drastischere Strategien, um die von der Opposition besetzten Gebiete zurückzuerobern.
Zur Rechenschaft gezogen wurde Assads Regime von der internationalen Gemeinschaft bisher nicht
„Irgendwann haben wir angefangen, Krankenhäuser zu bewaffnen und in den Untergrund zu bauen“, sagt Mohamad Katoub von der Hilfsorganisation Syrian American Medical Society (SAMS). Doch das Regime fand auch die versteckten Krankenhäuser. Es habe eine Bombe in ein Siedlungsgebiet geworfen und gewartet, bis ein Krankenwagen kam. „Dann konnten sie eine Drohne hinterherschicken und es bombardieren.“
Bis heute zählte Katoubs Organisation über 200 Giftgasangriffe in Syrien. Chlor, das Nervengas Sarin und Phosphor werden hier oft zusammengemischt. „Das Giftgas dringt auch in die Intensivstationen der Krankenhäuser vor, die unter die Erde gebaut wurden“, sagt Katoub. Der gelernte Zahnarzt überlebte 2013 den verheerenden Giftangriff von Ost-Ghouta. Dabei sollen 1.300 Menschen ums Leben gekommen sein. „Danach dachte ich: Jetzt muss sich etwas ändern“, erinnert sich Katoub, „doch es geschah nichts.“
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Syrien, Irak und Region (APUZ 8/2015)
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Titelbild: Huseyin Fazil / picture alliance / AA
