EU auf Wiedervorlage

Auf Island sieht man immer wieder Kreisverkehre mit Ausfahrten, die ins Nichts führen. Der Straßenbelag endet dort, und nur eine Absperrung verhindert eine Offroadfahrt. Þórlindur Jóhannsson (Foto oben), der sich die letzten Jahre mit Minijobs durchgeschlagen hat, hofft, dass unfertige Straßen- und Tunnelprojekte durch einen Beitritt zur EU schneller realisiert werden könnten. Aufgewachsen ist der 26-Jährige in Sandgerði, einem kleinen Fischerort im Südwesten der Insel, wo er bis heute lebt.

„Ich habe das Gefühl, dass Bauprojekte fast nur rund um die Hauptstadt Reykjavík umgesetzt werden. Dort leben ja auch fast zwei Drittel der Menschen. Ich weiß von Tunneln in den West- und Ostfjorden, die bereits vor meiner Geburt geplant wurden, aber nie ausreichend Finanzierung erhalten haben.“

Auch in Sandgerði wurde einst investiert. Fischmehlfabriken wurden eröffnet, die Hafeninfrastruktur erweitert und das Rathaus modernisiert. Die Gemeinde ist finanziell stabil, lebt vom Tourismus und dem Hafen. Allerdings ist die Arbeitslosenquote in der Region höher als der Landesdurchschnitt.

Þórlindur ist überzeugt, dass das Dorf mit seinen leer stehenden Fabriken eingeht. „Als Teil der EU sind wir besser dran.“ Die isländische Wirtschaft ist von Monopolen geprägt: In der Fischerei liegen drei Viertel aller Fangquoten in den Händen von nur etwa 25 großen Flottenbetreibern und Fischereiunternehmen. Þórlindur sagt: „Mehr Wettbewerb könnte am Ende niedrigere Preise für uns bedeuten. Die EU ist eine Gemeinschaft, in der man sich hilft. Sind wir mit den Beitrittsverhandlungen unzufrieden, sagen wir Nein und versuchen es später wieder. Aber ohne Verhandlungen wissen wir nie, was möglich gewesen wäre.“

Das Thema EU-Beitritt galt auf der Insel lange als politisch erledigt. Bereits 2009 – nachdem es von den Auswirkungen der internationalen Finanzkrise stark betroffen war – hatte das Land einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt. Doch eine zwischenzeitlich gewählte Mitte-rechts-Koalition zog den Antrag 2015 zurück – vor allem weil es Streit rund um die EU-Vorgaben zu den Fangquoten in der Fischerei und die nationale Souveränität in Sachen Walfang gab. In Island ist Walfang legal, die EU verbietet den Handel mit Walprodukten. 

Nun ist die Debatte zurück. Nicht zuletzt durch Donald Trumps Interesse an Grönland.

Rund 20 Minuten südöstlich von Sandgerði, in der Gemeinde Reykjanesbær, wohnt der 18-jährige Fischer Arnar Milos Arnbjörnsson. Viele in Reykjanesbær leben von der Fischerei, von der Verarbeitung oder dem Export. Ansonsten ist nicht viel los, abgesehen vom Durchfahrtsverkehr des nahe gelegenen internationalen Flughafens Keflavík. 

Auch der durchtrainierte Arnar hat die letzten Sommer als Fischer und als Arbeiter in mehreren Fischfabriken verbracht. „Mein Vater ist seit 40 Jahren in der Branche“, erzählt er. „Ich bin einfach so reingewachsen in die Fischerei. Aber das ist harte Arbeit. Deshalb will ich mich zum Bootsmechaniker ausbilden lassen. Das bedeutet drei Jahre Schule und schweißen lernen.“

In der EU müssten die Fischer sich abstimmen

Als EU-Mitglied müsste Island die Regeln der gemeinsamen EU-Fischereipolitik übernehmen: Sie müssten sich zum Beispiel an die ihnen zugeteilten Fangquoten halten und dürften eben nur eine bestimmte Menge Fisch, wie Makrele oder Seelachs, fangen. Allerdings könnte Island dann als Mitglied der EU auch mitbestimmen, wie die Fangquoten verteilt werden.

Arnar will das trotzdem nicht und wird gegen die Beitrittsgespräche stimmen. „Ich stimme mit Nein, auch wenn mein Vater aus irgendeinem Grund dafür ist – warum, weiß ich nicht. Ich will, dass mein Land so bleibt, wie es ist. Auch die Fischfanggebiete.“

Geopolitische Spannungen waren einer der Gründe, warum die Regierung das Referendum um ein Jahr vorgezogen hat. Doch unter jungen Isländer:innen scheint das kaum eine Rolle zu spielen.

Einer, bei dem das Argument mit Sicherheit gar nicht zieht, ist Júlíus Viggó Ólafsson. Den 25-jährigen Politiker trifft man oft in der Universität in Reykjavík. „Die Unabhängigkeit unseres Landes an die aktuelle Weltlage zu knüpfen, ist unverantwortlich – das ist eine Frage unserer Freiheit, nicht der Tagespolitik“, sagt er.

Selbstbewusst erzählt er von seinen Anfängen in der Hochschulpolitik. Heute engagiert er sich als Vorsitzender der Jugendorganisation der Unabhängigkeitspartei und ist Teil des Bündnisses „Junge Menschen gegen den EU-Beitritt“. Darin ziehen fünf politische Jugendorganisationen vom rechten bis zum linken Flügel an einem Strang.

„Der Euro wird fälschlicherweise als Wundermittel gegen Inflation verkauft. Verantwortlich für Islands Probleme ist unsere eigene Regierung, dagegen brauchen wir weder Euro noch Beitritt.“ Es mache keinen Sinn, die Verantwortung ins Ausland zu schieben, findet Júlíus.

Steht die Unabhängigkeit auf dem Spiel?

Island habe sich seine Unabhängigkeit von der dänischen Krone hart erkämpft und 1944 für eine unabhängige Republik gestimmt. Trotz aller Zweifel hätten sie gezeigt, dass auch ein kleines Land erfolgreich sein könne. Deshalb fragt er: Warum sollte Island heute einen Teil dieser Selbstbestimmung aufgeben?

Þórhildur Davíðsdóttir Söebech glaubt nicht, dass der Beitritt zur EU die Unabhängigkeit infrage stellt. Die 24-Jährige macht sich wie viele Isländer:innen eher Sorgen, dass sie sich wohl in absehbarer Zeit keine Eigentumswohnung mehr leisten kann.

„Meine Freund:innen und Familie kommen kaum mit ihren Hauskrediten hinterher. Die Zinsen sind extrem hoch. Oft geht jeden Monat mehr Geld für Zinsen drauf als dafür, den Kredit abzubezahlen. Der Euro ist keine magische Lösung, aber die EU würde uns dabei mit Investitionen unterstützen – etwas, das wir seit Jahrzehnten allein nicht schaffen“, sagt Davíðsdóttir.

Sie ist Vizevorsitzende der Icelandic Pro-European Youth, einer politischen Jugendorganisation, und leitet die Kampagne aus einem Büro mitten in Reykjavík. An den beklebten Fenstern steht „Ja für die Zukunft“. Drinnen hängt die isländische Flagge, und kostenlose Sticker liegen herum, die sollen die Reichweite stärken. Hier bereitet Þórhildur mit ihrem Team Hausbesuche und Social-Media-Content vor.

Für Davíðsdóttir ist mit „Ja“ stimmen etwas, über das man nicht nachdenken muss: „Wir sind in einer perfekten Position, um über Macht zu verhandeln. Erst mal Ja sagen, um zu sehen, was wir aushandeln können – es geht ja nur um die Frage, ob wir Verhandlungen aufnehmen, nicht direkt um den Beitritt.“

Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass rund 60 Prozent der unter 30-jährigen Isländer:innen eher für „Ja“ stimmen würden. In der Gesamtbevölkerung stehen vor allem diejenigen, die in der Hauptstadtregion leben, und auch die mit einem höheren Schulabschluss positiv zur Wiederaufnahme der Verhandlungen. Insgesamt unterscheiden sich die Positionen aber nur um wenige Prozentpunkte.

Þórhildur glaubt, dass die EU-Gegner:innen viel mit Angst spielen: „Die stellen die EU als Monster dar, dabei ist sie eine Koalition mit gemeinsamen Werten. Auch die USA waren jahrzehntelang unser Partner, sind zuletzt aber unzuverlässig geworden. In Zeiten, in denen sich viele Länder immer mehr abschotten, muss man sich langsam für eine Seite entscheiden.“

Sie ist überzeugt, dass Island einen guten Vertrag aushandeln kann. Auch Finnland und Schweden hätten sich Ausnahmen für ihre Landwirtschaft gesichert. Zudem sei es scheinheilig, dass viele Fischereiunternehmen längst ausländische Arbeitskräfte beschäftigen, sich aber am lautesten gegen die EU stellen: „Das sind Firmen, die im eigenen Interesse denken, nicht im Interesse der isländischen Allgemeinheit.“