FLUTER

Im iranischen Alltag werden die Medien als politische Instrumente begriffen. Mit der Revolution von Ajatollah Chomeini 1979 übernahmen die Anhänger der islamischen Republik die Kontrolle über Radio und Fernsehen. Private Sender sind nicht zugelassen. Der Chef des iranischen Rundfunks wird direkt von Revolutionsführer Ayatollah Ali Chamenei ernannt. Das staatliche Fernsehen betreibt zwar eine Vielzahl von inländischen und ausländischen Programmen, gemeinsam ist ihnen aber, dass sie nicht müde werden, die Errungenschaften der Revolution zu preisen und Kritik an der politischen Führung so gut wie nicht stattfindet. Auch die großen Zeitungen des Landes wurden entweder geschlossen oder in den Dienst des Islam gestellt. Kayhan beispielsweise, einst die größte Tageszeitung des Landes, wird heute von einem persönlichen Vertreter des Revolutionsführers geleitet.

Mit dem Aufkommen einer Reformbewegung Ende der 90er Jahre begann das Monopol über die veröffentlichte Meinung aufzuweichen. Zahlreiche Zeitungen und Zeitschriften wurden neu gegründet, die immer lauter mehr Demokratie und persönliche Freiheiten forderten. Sie trugen maßgeblich dazu bei, dass der liberale Mohammad Chatami 1997 mit überwältigender Mehrheit zum Präsidenten gewählt wurde und die Reformer drei Jahre später die Mehrheit im Parlament gewinnen konnten.

Nachrichten aus dem Ausland

Doch die konservativ dominierte Justiz schlug zurück. Reihenweise wurden den Zeitungen mit fadenscheinigen Begründungen die Lizenzen entzogen, Herausgeber und Journalisten vor Gericht gezerrt und teils zu langwierigen Freiheitsstrafen verurteilt. Der "Frühling der Presse" nahm ein schnelles Ende. Viele prominente Schreiber und Schreiberinnen sitzen heute entweder im Gefängnis, sind in das Ausland geflüchtet, haben praktisch ein Berufsverbot oder werden mit immer neuen Gerichtsverfahren eingeschüchtert. Als einzige liberale Tageszeitung von Bedeutung existiert heute noch Shargh, deren Redaktion jeden Tag vorsichtig zu ertasten versucht, was Journalisten im Iran schreiben dürfen.

An einer anderen Front haben die Konservativen mehr Mühe, ihre Herrschaft zu behaupten. Seit einigen Jahren stehen Satellitenschüsseln auf den Dächern des Landes. Sie holen die TV Stationen iranischer Exilgruppen ins Haus. Die meisten dieser rund 15 Sender haben ihren Sitz in Kalifornien und bieten eine Mischung aus Popmusik, verbotenen Filmen und politischer Information. Die Polizei hat es längst aufgegeben, die Schüsseln auf den Dächern abzumontieren. Da auch die Versuche, den Empfang zu stören, nicht sehr erfolgreich sind, haben die Machthaber begonnen, sich dem Unabwendbaren zu fügen. Einige der ausländischen Stationen werden mit Privilegien wie Werbeeinnahmen aus dem Iran geködert, andere stehen unter dem Verdacht, ganz vom Regime finanziert zu werden. Das Ziel der Regierung ist es, dass Programm unpolitischer zu machen - weniger Nachrichten, mehr Spielfilme sollen die Zuschauer ablenken.

Widerstand im Internet

Das Internet sorgt für nicht weniger Unbehagen bei den Mächtigen. Einerseits wird das Netz von den Konservativen gefördert und selbst genutzt, andererseits bietet es eine Plattform für Publikationen, die nicht von iranischen Staatsanwälten und Richtern mit Schließung bedroht werden können. Über die Jahre ist ein großes Angebot an alternativen und unzensierten Informationsangeboten entstanden (einen kleinen Überblick bietet www.gooya.com).

Der Machtapparat brauchte einige Zeit, um auf die Bedrohung zu reagieren. Inzwischen werden die Internetanbieter gezwungen, die Adressen unliebsamer Webseiten zu blockieren und Inhalte nach einer vorgegebenen Liste von Schlagworten zu filtern. Mit solchen technischen Finessen kann allerdings die schnell gewachsene Szene der Weblogger (www.blogsbyiranians.com) nicht kontrolliert werden. Hunderttausend iranische Logs soll es weltweit geben, die Hälfte davon im Land selbst geschrieben sein. Viele Journalisten nutzen die Möglichkeit, im Internet das zu schreiben, was sie anderswo nicht mehr veröffentlichen können und besitzen eine treue Lesergemeinde.

Verfolgte Blogger

Frustriert griff Staatsanwalt Mortazavi daher zu den traditionellen Mitteln. Im Oktober letzten Jahres wurden mehr als zwanzig Weblogger festgenommen und in geheimen Gefängnissen meist mehrere Wochen in Isolationshaft gehalten. Anwälte hatten keinen Zugang, offizielle Anklagen wurden nur in wenigen Fällen erhoben. Wo man der Autoren und Autorinnen selbst nicht habhaft werden konnte, wurde wie im Fall Sina Motallabi der Vater inhaftiert.

Die Verfolgungen bleiben nicht ohne Wirkung. Die Weblogger sind vorsichtiger geworden, der Zugang zu ungefilterter und unzensierter Information wird schwieriger. Im Juni wird im Iran ein neuer Präsident gewählt. Die Konservativen, die im Februar schon die Mehrheit im Parlament zurückerobert hatten, sind fest entschlossen, die Wahl zu gewinnen. Die Gefahr für unabhängige, kritische Medien wird bis dahin weiter wachsen.

Martin Ebbing lebt in Teheran. Er schreibt für verschiedene Zeitungen und Magazine.

Foto: Ole Brömme

www.bpb.de
Ein Heft der Bundeszentrale für politische Bildung zum Iran.

www.auswaertiges-amt.de
Informationen des Auswärtigen Amts zum Iran.