FLUTER

Die eigene Armee ist jedem Staat heilig. Denn nur sie kann das eigene Land und die eigenen Interessen auch ordentlich verteidigen - meinen die Politiker und Generäle. Unter Verteidigung verstehen sie allerdings schon längst nicht mehr einen Angriff mit Panzern und Kanonen. Anschläge von Terroristen sind heute eine viel größere Bedrohung, ebenso Kriege in der Nachbarschaft, so wie vor wenigen Jahren auf dem Balkan.

Die Bürgerkriege im zerfallenden Jugoslawien waren für die westeuropäischen Länder eine schmerzliche Erfahrung. Sie mussten einsehen, dass sie nur wenig dagegen tun konnten und riefen die Amerikaner zur Hilfe. Nach schrecklichen Ereignissen wie dem Massaker von Srebrenica dachten die Verteidigungsminister der Europäischen Union (EU) noch einmal neu nach. Bisher hatten sie die Europäische Union in erster Linie als riesigen Handelsplatz verstanden. Jetzt stellten sie fest, dass die Sicherheit in Europa zerbrechlich ist. Das war vor dem Fall der Mauer zwar ähnlich, aber damals war allein die NATO für die Sicherheit Westeuropas zuständig.

Gemeinsam stark?

Inzwischen glauben die EU-Länder, dass sie sich um Militärisches stärker kümmern müssen, und zwar gemeinsam. Dieser einfache Gedanke ist allerdings relativ neu. Erst 1999 wurde das geboren, was man in der EU-Sprache "Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik" (ESVP) nennt. Das Konzept ist keine Auflistung der besten Waffen und der klügsten Strategen zwischen dem Mittelmeer und der Nordsee. Es geht dabei vor allem darum, Konflikte und Kriege rechtzeitig zu verhindern und zu beenden - mit Mitteln der Diplomatie, notfalls aber auch mit Waffen.

Bis Ende des Jahres wollen die EU-Länder zusammen in der Lage sein, innerhalb von 60 Tagen 60 000 Mann in ein Krisengebiet zu verlegen. Damit wird aber noch lange keine europäische Armee geschaffen. Die Soldaten werden nur im Notfall aus ihren Ländern zusammengerufen. Die nationalen Armeen sind also die Basis für gemeinsame Einsätze: Im vergangenen März hat die EU zum ersten Mal die Führung eines Militäreinsatzes übernommen, und zwar in Mazedonien. Auch die Nato-Mission SFOR ("Stabilisation Force") in Bosnien mit knapp 12 000 Soldaten könnte die EU bald übernehmen.

Die europäischen Länder haben außerdem erkannt, dass sie den USA bei den Verteidigungsausgaben nicht das Wasser reichen können. Alle EU-Länder zusammen geben jährlich rund 150 Milliarden Euro für das Militär aus, die Vereinigten Staaten mehr als doppelt so viel. Das führt dazu, dass in der NATO ein Ungleichgewicht entstanden ist: Die USA sind militärisch am stärksten, und die Verteidigungsexperten aus Washington jammern darüber, dass die europäischen NATO-Partner so wenig in ihre Armeen investieren.

Fass meinen Panzer nicht an!

Das wollen die Europäer nun durch bessere Zusammenarbeit ändern, denn Panzer und Kampfflugzeuge sind unglaublich teuer. Gemeinsam entwickeln, gemeinsam kaufen - darin sehen Fachleute die einzige Chance für die Europäer. Andernfalls würde jedes Land in Zukunft auf einem Berg von Militär-Schrott sitzen. Den neuen Transport-Airbus A 400M zum Beispiel lassen mehrere europäische Länder zusammen bauen. Die Erkenntnis, dass man nur gemeinsam stark sein kann, setzt sich aber nur langsam durch: Nationale Interessen und Eitelkeiten bremsen den Aufbau einer gemeinsamen Armee.

Denn es ist noch nicht klar, wer für eine gemeinsamen europäische Verteidigungspolitik zuständig sein soll. Insgesamt befassen sich drei hohe Beamte in Brüssel mit diesem Thema. Außerdem wollen die nationalen Regierungen nur möglichst wenig von ihren Kompetenzen abgeben. Niemals würde die Regierung in London erlauben, dass der deutsche Bundeskanzler oder ein Beamter in Brüssel einen Militäreinsatz der britischen "Royal Air Force" beschließt. Außerdem sind viele europäische Länder gleichzeitig Mitglied in der NATO, und sie wollen keine doppelten Strukturen und kein Durcheinander bei den Zuständigkeiten.

"So etwas wie das Konzept einer sogenannten europäischen Armee gibt es nicht", hat der britische Premierminister Tony Blair gerade wieder erklärt. Die Zusammenarbeit beschränkt sich bisher also vor allem auf die Bewältigung von Krisen und Konflikten - und das ist schon ein deutlicher Fortschritt. Nationale Armeen aber wird es noch lange geben.

Nina Werkhäuser arbeitet als Journalistin für Hörfunk und Print in Berlin.

www.europa.eu.int
Die europäische Außen- und Sicherheitspolitik im Überblick

www.bundeswehr.de
Die Truppe im Netz

www.nato.int
Der SFOR-Einsatz in Bosnien

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Das Europa-Heft der Bundeszentrale für politische Bildung