Ein Exodus? Niemals

Der Migrationsforscher Nando Sigona über die Flucht nach Europa

2.5.2011 | Jenni Roth | Kommentare (1) | Kommentar schreiben | Artikel drucken

Gewalt und Revolten in Libyen, Revolution in den Nachbarländern. Bilder von zigtausenden Flüchtlingen auf der kleinen italienischen Insel Lampedusa. Wer sind diese Menschen? Woher kommen sie und wohin wollen sie? Ein Gespräch mit dem Migrationsforscher Nando Sigona von der Universität Oxford.

Herr Sigona, was ist dran an der Angst vor einem Massenexodus afrikanischer Flüchtlinge?

Nichts. Wo sind denn die Hunderttausende Flüchtlinge, die man prophezeit hat? Der "humane Tsunami", wie Berlusconi es nennt, ist eine missratene Metapher. Es ist doch so: Italien, die anderen Staaten der Europäischen Union (EU) und die europäische Grenzschutzbehörde Frontex – alle haben sie ein politisches und wirtschaftliches Interesse an der Panikmache. Dank des Migrationspaktes des lybischen Führers Gaddafi mit Berlusconi hat Libyen ja jahrelang Migranten aus Italien zurückgenommen und die Leute unter menschenunwürdigen Bedingungen in Camps gesteckt – auch wenn das klar die Europäische Menschenrechts- und die Genfer Konvention verletzte. Ironischerweise kam es Italien ganz gelegen, dass Gaddafi systematisch Menschenrechte verletzte: So wurde er zum perfekten Partner, der Auswanderung nach Europa verhinderte.

Und warum sollte Europa wider besseres Wissen vor einem biblischen Exodus warnen?

Das Bild von der Invasion passt gut in die Strategie einer neuen Generation von europäischen Politikern, die Migration seit dem Ende des Kalten Krieges als zentrales gesellschaftliches Problem hochjazzen. Migration war auch ein Vorwand für die Aufhebung des Waffenembargos 2004 – schließlich brauchte Libyen die Waffen, um die illegale Migration zu bekämpfen. Neben dem Öl waren Migranten Gaddafis bestes Druckmittel. Da passte es ihm wohl ganz gut, dass die illegale Migration Anfang der 2000er-Jahre zunahm – schuld waren stärkere Kontrollen an anderen Grenzübergängen, zum Beispiel Gibraltar, und die Folge von wachsendem Rassismus in Libyen gegen Migranten aus der Subsahara-Region.

Aber die vielen Flüchtlinge sind doch keine Erfindung …?

Die Bilder, die uns aus Lampedusa erreichen, sind sehr relativ. Die Insel ist winzig, dort leben 5.000 Menschen. Wenn dann 20.000 auf einmal kommen, sieht das einer Invasion schon ähnlich. Man darf das Bild nicht auf diesen einen Ausschnitt begrenzen, sondern muss das Große und Ganze sehen. Jedes Jahr gibt es um diese Zeit einen saisonal bedingten Ansturm von Arbeitsmigranten. Übrigens sind kaum Flüchtlinge aus Libyen in Lampedusa.

Wollen all die Flüchtlinge aus Libyen – es sollen bis zu 1,5 Millionen sein – denn nicht nach Europa?

Es ist eine Mär, dass die Leute dort auf die erstbeste Gelegenheit warten, nach Europa einzuschiffen. Die meisten wollen einfach nach Hause. Denn die 1,5 Millionen beziehen sich auf die Zahl der Arbeitsmigranten aus der Subsahara-Region, aus einem Staat wie dem Tschad zum Beispiel, in Libyen: Die meisten kamen in den 70ern. Libyen war mit seinem Ölboom auf Arbeiter angewiesen, die die Industrie am Laufen hielten und die Infrastruktur bauten. Dabei haben übrigens die Europäer, namentlich Briten und Italiener, groß in die Infrastruktur investiert – schließlich waren sie am Öl interessiert. Und das musste ja irgendwie transportiert werden. Aber wer hat die Straßen und Häfen gebaut? Die afrikanischen Migranten. Es ist ähnlich wie in Europa: Viele wollen die Jobs, die Arbeitsmigranten machen, nicht verrichten. Je reicher ein Land, desto mehr Migranten braucht und hat es. Libyen ist eine Regionalmacht und im Vergleich zu seinen südlichen Nachbarn ein reiches Land. Deshalb ist Libyen ein Einwanderungs- und nicht nur Transitland, wie viele europäische Politiker meinen.

Sie geben also Entwarnung?

Soweit ich weiß, sind bisher weniger als 1.000 Migranten von Libyen nach Malta oder Lampedusa gelangt. Sicher werden es noch mehr – aber ein Exodus? Niemals.

Was machen die Menschen dann?

Viele sitzen in Libyen fest. 400.000 Arbeitsmigranten sind bisher vertrieben worden. Dabei sind jene aus der Subsahara-Region besonders gefährdet – sie sind weder von Gaddafi noch von den Rebellen wohl gelitten. Deshalb versuchen sie, nach Tunesien oder Ägypten zu gelangen. Dort warten sie meist in Lagern darauf, dass sich die Lage beruhigt.

In vielen Köpfen herrscht das Bild vom afrikanischen Wirtschaftsflüchtling, der kommt und nicht mehr geht.

Die Vertriebenen sollten die Möglichkeit haben, um Asyl zu bitten. Und die EU-Staaten sollten darüber nachdenken, den Migranten befristete Aufenthaltsgenehmigungen zu gewähren, bis die politische und wirtschaftliche Situation in Nordafrika besser wird. Das Risiko, dass die Leute ihre Visa überziehen, ist viel kleiner als früher – dank elektronischer Grenzüberwachung und der Zusammenarbeit der EU-Staaten. Heute gibt es das Dublin-II-Abkommen, das regelt, welcher europäische Mitgliedsstaat für ein Asylbewerberverfahren zuständig ist. Asylbewerber dürfen nur noch in genau dem Staat um Asyl bitten, dessen Grenze sie bei ihrer Einreise nach Europa als Erstes überschreiten. Besonders die Mittelmeeranrainer sind deshalb mit der Zahl der Flüchtlinge, der Asylverfahren und den damit verbundenen Kosten überfordert. Diese Staaten kontrollieren ihre Außengrenzen daher besonders rigoros.

Welche Rolle spielt dabei die Europäische Grenzschutzagentur Frontex?

Frontex soll Europas Außengrenzen kontrollieren. Die Effektivität dieser Aktionen muss aber angezweifelt werden, wenn man bedenkt, dass einige 10.000 Kilometer Mittelmeerküste überwacht werden müssten. Und sie haben ein Rechtfertigungsproblem: Das Budget wurde von 6 Millionen in 2005 auf 88 Millionen Euro in diesem Jahr aufgestockt! Sie müssen also beweisen: Wir tun etwas gegen die "Invasion". In einer "Notlage" wie jetzt kann man die Aufmerksamkeit gut von Debatten über Effektivität ablenken.

Was sollte Ihrer Meinung nach Europa tun?

Die EU-Mitgliedsstaaten sollten über eine gemeinsame Strategie beraten und einmal ihre nationalen Strategien zurückstellen. Es wäre ja auch eine Chance für Europa, nach der Währungs- und Wirtschaftskrise als Schlüsselakteur in Migrationsfragen wieder ein Stück gemeinsame Identität aufzubauen. Noch zeigt das Krisenmanagement – besonders mit Blick auf Liyben – aber wieder einmal, wie unfähig die EU ist, eine gemeinsame Agenda auf den Tisch zu bringen. Die EU hätte auch einen langfristigen strategischen Nutzen davon, einen umfassenden gesellschaftlichen Wandel in der Krisenregion zu forcieren: Die nordafrikanischen Länder könnten noch wichtigere Handelspartner sein.

Nando Sigona forscht an der Universität Oxford am Zentrum für Migration, Politik und Gesellschaft (Centre on Migration, Policy and Society, COMPAS). Sein Spezialgebiet ist die Asyl- und Migrationspolitik der Europäischen Union mit Schwerpunkt auf der südeuropäischen Grenze.

Das Gespräch führte Jenni Roth.

Fotos: ©Sara Prestianni / noborder network,  ©Nando Sigona



Das Centre on Migration, Policy and Society, COMPAS, an der Universität Oxford. Hier arbeitet Nando Sigona.

Wie sieht die Migrationspolitik Europas aus? Die Bundeszentrale für politische Bildung hat die wichtigsten Felder zusammengefasst.





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Hier ist, passend zum Artikel, ein fiktiver Werbespot für das fluter-Magazin zum Thema Migration. Entstanden an der FH Mainz: http://vimeo.com/46929995 Viel Spaß beim gucken.

Petr | 6. November 2012   15:15

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