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Eine neue Ära?

Barack Obama ist Präsident der USA

20.1.2009 | Tobias Asmuth | Artikel drucken
The end of the drama: Die Welt setzt große Hoffnungen auf ihn, gleichzeitig steht er vor gigantischen Herausforderungen. Ein Gespräch mit der jungen Wissenschaftlerin Henriette Rytz über die historische Wahl Barack Obamas, sein Team, seine Pläne und warum wir uns auch auf Entäuschungen gefasst machen sollten.

Mit Barack Obama wird heute der erste Schwarze zum amerikanischen Präsidenten vereidigt. Was bedeutet das für die USA?

Die Wahl Barack Obamas hat bewiesen, dass die Zugehörigkeit zu einer ethnischen Minderheit im Amerika des 21. Jahrhunderts kein Hindernis auf dem Weg ins Weiße Haus ist. Zwar war Obama als so genannter "post-racial" Präsidentschaftskandidat angetreten, der seine afrikanischen Wurzeln nicht zum Wahlkampfthema machte, also auf eine spezifisch auf seine afroamerikanische Wählerschaft zugeschnittene Agenda verzichtete. Die Symbolwirkung seiner Wahl für US-Amerikaner afrikanischer Abstammung ist dennoch nicht zu unterschätzen – wie zum Beispiel auch die euphorischen Reaktionen vieler prominenter Afroamerikaner wie die der Talkmasterin Oprah Winfrey zeigten. Langfristig gesehen spiegelt die Wahl Obamas den demografischen Wandel wider, den die USA durchlaufen: Nach Schätzungen des US Census Bureaus werden die Bevölkerungsgruppen, welche die Bundesbehörde, die in regelmäßigen Abständen Volkszählungen erhebt, als ethnische Minderheiten bezeichnet – Latinos, Afroamerikaner, Amerikaner asiatischer Abstammung – im Jahr 2042 die weißen Amerikaner als stärkste Bevölkerungsgruppe der USA abgelöst haben.

Mit seinem Amtsantritt verbinden viele Amerikaner große Hoffnungen. Gleichzeitig stecken die USA in einer Wirtschaftskrise. Kann Obama unter diesen Umständen viel erreichen?

Obama steht in der Tat vor sehr großen Herausforderungen: eine andauernde Banken- und Wirtschaftskrise, ein enormes Haushaltsdefizit, Kriege im Irak und in Afghanistan und ein weltweiter Imageverlust der USA infolge der Politik von George W. Bush. Die milliardenschweren Konjunkturprogramme, die die Wirtschaft wieder ankurbeln sollen, schränken seinen finanziellen Handlungsspielraum weiter ein. Herausforderungen sieht sich Obama auch bei der Zusammenarbeit mit dem Kongress, dem amerikanischen Parlament, gegenüber: Auch wenn in beiden Kammern (Repräsentantenhaus und Senat) die Demokraten jetzt die Mehrheit haben, wird es nicht einfach sein, Gesetze durchzubringen. Denn Parteien spielen im US-amerikanischen Parlament generell eine geringere Rolle als in unserem politischen System in Deutschland. Darüber hinaus haben die Demokraten zwar eine große, aber dafür auch sehr heterogene Gruppe im Kongress. Um die Hoffnungen, die viele Amerikaner in Obama setzen, nicht zu enttäuschen, wird er zu Beginn seiner Amtszeit vermutlich einige politische Entscheidungen mit hoher Symbolwirkung treffen. Dazu könnte beispielsweise die Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers Guantánamo gehören.
Change, also Wandel und Neubeginn, war das Schlagwort seines Wahlkampfes. Was sind seine wichtigsten Ziele? Wird es wirklich einen Politikwechsel geben?

Präsident Bush verlässt die politische Bühne im Schatten äußerst schlechter Umfragewerte. Die Amerikaner sind nicht nur von ihm und seiner Politik enttäuscht, sondern ihr Vertrauen in das Amt des Präsidenten ist generell erschüttert. Daher wird Obamas wichtigste Aufgabe sein, dieses Vertrauen zurückzugewinnen. Helfen wird ihm dabei die Fähigkeit der amerikanischen Gesellschaft zur Selbsterneuerung, die sich schon in der Wahl des als politischen Newcomer angetretenen Obama gezeigt hat. Ein Politikwechsel im Sinne einer Kehrtwende ist nicht zu erwarten. Obama wird sich zunächst mit aller Kraft den Problemen widmen müssen, die sein Vorgänger hinterlässt: Ganz oben auf der Agenda stehen die Bewältigung der Wirtschaftskrise, die Eindämmung des Haushaltsdefizits, die Kriege in Afghanistan und Irak und die Reform des Gesundheitssystems.

Bisher hat Obama von allen Seiten viel Lob bekommen für die Zusammenstellung seines Kabinetts, in dem seine demokratische Rivalin um die Präsidentschaft Hillary Clinton Außenministerin wird. Ist Obama vor allem ein guter Taktiker?

Obama hat sich im Wahlkampf und in der Handhabung der "transition", also der Übergangsphase von einem Präsidenten zum nächsten, als pragmatischer und besonnener Politiker dargestellt, der in Ruhe überlegt und abwägt, bevor er eine Entscheidung trifft. Diese Herangehensweise an seine politische Arbeit spiegelt sich auch in der Auswahl seines Kabinetts wider. Aus seiner mehrjährigen Erfahrung im Senat weiß er, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen Parteien ist, um zu politischen Kompromissen zu gelangen. Den Außenministerposten seiner ehemaligen Rivalin Hillary Clinton zu geben oder Robert Gates, der von Bush ernannt wurde, auf dem Posten des Verteidigungsministers zu lassen, kann also durchaus als strategischer Schachzug gesehen werden. Dennoch birgt die Einbindung von Personen aus verschiedenen Teilen des politischen Spektrums natürlich auch die Gefahr von Konflikten und das Fehlen einer gemeinsamen Linie. Hier werden Obamas Führungsqualitäten gefragt sein.

Krieg zwischen Israel und Palästinensern, Irak, Afghanistan und der Atomstreit mit dem Iran. Was kann die Welt von Barack Obama erwarten?

Obama steht nicht nur vor der schwierigen Aufgabe, zu Hause im eigenen Land das Vertrauen in das Präsidentenamt wieder herzustellen. Auch im Rest der Welt hat die Präsidentschaft von George W. Bush zu einem Imageverlust der USA geführt. Hinzu kommt der Machtzuwachs großer Schwellenländer wie China und Indien sowie die Erkenntnis der Amerikaner, dass viele globale Bedrohungen nur gemeinsam zu bewältigen sind. Vor diesem Hintergrund ist zu erwarten, dass sich Obama gemeinsam mit seiner Administration darum bemühen wird, verstärkt international zu kooperieren. Insbesondere im Bereich Klimaschutz, bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus und bei der Reform der internationalen Finanzarchitektur werden die USA die Zusammenarbeit mit den internationalen Partnern suchen. Nicht zuletzt birgt die Vielzahl der Herausforderungen auch viele Chancen zur internationalen Kooperation.

Im Sommer während des Wahlkampfs ist Obama von zehntausenden Menschen begeistert am Brandenburger Tor gefeiert worden. Was können wir in Deutschland von Barack Obama erwarten?

Auch in Deutschland hat die Politik der Bush-Regierung zu großer Enttäuschung und dem Wunsch nach einem Neuanfang, einem Wandel in den USA geführt. Der große Zulauf bei der Rede Obamas an der Siegessäule ist ein deutliches Zeichen dafür. Zwar sind die Beziehungen zu Europa derzeit keine Priorität amerikanischer Außenpolitik, doch verbinden die Alte und Neue Welt nach wie vor viele gemeinsame Werte und Interessen. Das transatlantische Verhältnis wird von dem Bestreben der Obama-Administration profitieren, international wieder stärker zusammenzuarbeiten. Dies könnte jedoch auch bedeuten, dass die Obama-Administration von den Europäern erwartet, in Afghanistan und vielleicht auch im Irak die Lasten stärker mit den USA zu teilen. Ähnlich wie gegenüber seiner Wählerschaft zu Hause wird Obama auch auf internationalem Parkett schnell Erfolge aufweisen müssen. Sonst könnte die Euphorie der Europäer rasch einen herben Dämpfer erhalten.

Henriette Rytz ist Forschungsassistentin und Doktorandin in der Forschungsgruppe Amerika der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin. In ihrem Dissertationsprojekt beschäftigt sie sich mit dem Einfluss ethnischer Interessengruppen auf die US-Außenpolitik. Nach dem Abschluss ihres Studiums der "Internationalen Beziehungen" (M.A.) an der Freien Universität Berlin, der Humboldt-Universität zu Berlin und der Universität Potsdam arbeitete sie als Congressional Fellow im US-Repräsentantenhaus.

Interview: Tobias Asmuth

Foto: privat



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